Cannabis in Deutschland: Die Legalisierung 2021

24. November 2021

Mit dem Koalitionsvertrag 2021 – 2025 zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und den Freien Demokraten (FDP) ist die Legalisierung von Cannabis in Deutschland beschlossen worden. Cannabis soll dem nach zwischen 2021 und 2025 für Erwachsene legal in Geschäften erhältich sein.

Die Parteien verpflichten sich dazu, die Gesetze gemäß der Vereinbarung im Koalitionsvertrag anzupassen und zu erweitern. Dazu muss unter anderem das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) angepasst werden. Am Ende der Amtsperiode 2021-2025 soll Rückblickend die gesellschaftliche Auswirkung der Legalisierung geprüft werden.

Damit kommt es in Deutschland zum zweiten mal zur gesetzlichen legalisierung von Marihuana. Die erste Legalisierung wurde bereits 1872 erlassen, welche aber 1929 durch ein generelles Verbot von Cannabis in Deutschland abgelöst wurde.

Auszug aus dem Koalitionsvertrag 2021 – 2025 (SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, FDP)

Drogenpolitik

Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein. Dadurch wird die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet. Das Gesetz evaluieren wir nach vier Jahren auf gesellschaftliche Auswirkungen. Modelle zum Drugchecking und Maßnahmen der Schadensminderung ermöglichen und bauen wir aus.

Bei der Alkohol- und Nikotinprävention setzen wir auf verstärkte Aufklärung mit besonderem Fokus auf Kinder, Jugendliche und schwangere Frauen. Wir verschärfen die Regelungen für Marketing und Sponsoring bei Alkohol, Nikotin und Cannabis. Wir messen Regelungen immer wieder an neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen und richten daran Maßnahmen zum Gesundheitsschutz aus.

Updates

7. Dezember 2021

Die Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und die Freien Demokraten (FDP) unterschreiben am 7. Dezember 2021 den Koalitionsvertrag. Der Vertagt trägt nun den Titel: "Mehr Fortschritt wagen".

Quellen und Nachweise
  • Koalitionsvertrag 2021 – 2025 zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und den Freien Demokraten (FDP)